Beschlüsse und Materialien des Migrationsbeirates

Beschlüsse 2023

Vollversammlung vom 27.11.2023

• Bekanntgabe Nr. 17-23-26
  Nachrücken eines benannten Mitglieds der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste
• Antrag Nr. 18-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Antrag Nr. 19-23-26
  Sammelantrag: Förderung von Anerkennung, Teilhabe und Chancengleichheit älterer Migrant*innen und deren Angehörigen in München
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 19-23-26
• Antrag Nr. 20-23-26
  Beteiligung der Migrationsbeiratsmitglieder als Spielplatzpat*innen / Grünpat*innen
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 20-23-26
• Antrag Nr. 21-23-26
  Weiteretablierung und -entwicklung der Sprachvorbereitungsklassen an den Städtischen Gymnasien der Landeshauptstadt München
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 21-23-26
• Antrag Nr. 22-23-26
  Mehrsprachige Info-Plakate über geschlechtsspezifische sowie häusliche Gewalt
• Antrag Nr. 23-23-26
  Neubenennung oder Umbenennung einer Straße oder eines Platzes in München nach „Jina Amini“
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 23-23-26
• Antrag Nr. 24-23-26
  Erhöhung des Zuschuss-Etats
• Antrag Nr. 25-23-26
  Stimmenanteil des Migrationsbeirats in der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 25-23-26
• Antrag Nr. 27-23-26
  Verstärkte Gewinnung von Schöff*innen (W/M/D) mit Migrationsbiographie für den Schöff*innendienst
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 27-23-26
• Antrag Nr. 29-23-26
  Verstärkte Unterstützung von Wohnangeboten für Personen in Studium und Ausbildung durch die Landeshauptstadt München, insbesondere mit Migrationsgeschichte
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 29-23-26
• Antrag Nr. 30-23-26
  Beschlussfassung Hybridsitzung auf 2/3 setzen
  Stadtratsbeschluss zu Beschluss Nr. 30-23-26 (23.10.2023)
• Antrag Nr. 31-23-26
  Zuerkennung des Status einer zweiten Fremdsprache für Herkunftssprache
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 31-23-26
• Antrag Nr. 32-23-26
  Rückkehr von in München gemeldeten Bürger*innen aus dem Gazastreifen
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 32-23-26

Vollversammlung vom 18.09.2023

• Bekanntgabe Nr. 6-23-26
  Nachrücken eines Migrationsbeiratsmitglieds „Griechische Liste“
• Bekanntgabe Nr. 7-23-26
  Nachrücken eines Migrationsbeiratsmitglieds „AMM“
• Antrag Nr. 8-23-26
  Auswahl der beratenden Institutionen gem. § 5 Abs. 5 MBS
• Antrag Nr. 9-23-26
  Zusammensetzung der Kommissionen gem. § 32 GeschO
• Antrag Nr. 10-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Antrag Nr. 14-23-26
  Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen stärken – Schaffung weiterer VZÄ
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 14-23-26
• Antrag Nr. 15-23-26
  Krankenversichertenkarte für Geflüchtete Initiative: Herr Dr. Harun-Mahdavi
  Anlage zum Antrag Nr. 15-23-26
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 15-23-26 (21.11.2023)
• Antrag Nr. 16-23-26
  Soforthilfe für Naturkatastrophen in Griechenland, Brasilien, Bulgarien, Marokko und Libyen
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 16-23-26 (08.11.2023)

Vollversammlung vom 19.06.2023

• Antrag Nr.: 5 - 23-26
  Effizienz des Migrationsbeirats stärken - Einführung des Ratsinformationssystems (RIS)
  Stadtratsbeschluss zu Antrag Nr. 5 - 23-26 (19.02.2025)
• Antrag Nr.: 4 - 23-26
  Beschlussfassung des Ausschusses für Zuschussvergaben sowie der Vollversammlung des Migrationsbeirates mittels Online/Hybridsitzungen
• Beschluss Nr.: 3 - 23-26
  Änderung der Geschäftsordnung des Migrationsbeirats der LH München

Vollversammlung vom 24.05.2023

• Beschluss Nr.: 2 - 23-26
  Beschlussfassung der beratenden Ausschüsse mittels Video- und Telefonkonferenzen
• Beschluss Nr.: 1 - 23-26
  Verabschiedung der Geschäftsordnung des Migrationsbeirats der LH München

Vollversammlung vom 30.03.2023

• Beschluss Nr. 118
  Wahlen des Migrationsbeirat untersuchen und Maßnahmen ergreifen, um die Wahlbeteiligung zu steigern
  Stellungnahme zu Antrag 118
• Beschluss Nr. 117
  Erhöhung des Zuschussetats
  Stellungnahme / Beschluss zu Anträgen Nrn. 106, 114, 115, 116, 117
• Beschluss Nr. 116
  Aufwandsentschädigung
  Stellungnahme / Beschluss zu Anträgen Nrn. 106, 114, 115, 116, 117
• Beschluss Nr. 115
  Veranstaltereigenschaft
  Stellungnahme / Beschluss zu Anträgen Nrn. 106, 114, 115, 116, 117
• Beschluss Nr. 114
  Personelle Ausstattung der Geschäftsstelle
  Stellungnahme / Beschluss zu Anträgen Nrn. 106, 114, 115, 116, 117
• Beschluss Nr. 113
  Umbenennung des Straßenabschnittes zwischen Maria-Theresia-Straße 15 und Maria-Theresia-Straße 19 in „Platz der Opfer russischer Angriffskriege“
  Stellungnahmen zu den Beschlüssen Nr. 107 und 113
• Beschluss Nr. 112
  Förderung und Implementierung von interkulturellen Kompetenzen, Sensibilität und Empathie bei Referatsleitungen und Personalvertretungen der Landeshauptstadt München
  Stellungnahme zu den Anträgen Nrn. 110 und 112 (11.07.2023)
• Beschluss Nr. 111
  Gedenk- und Erinnerungskultur in München stärken –
  Konsequenzen und Maßnahmen für die Stadt München aus rechtem NSU- und OEZ-Terror
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 111
• Beschluss Nr. 110
  Aufnahme der Sozialberatungsstelle für die griechisch-sprachige Gemeinde und aller griechisch-sprachigen Migrant*innen verschiedener Nationalitäten in die Regelförderung
  Stellungnahme zu den Anträgen Nrn. 110 und 112 (11.07.2023)
• Beschluss Nr. 109
  Solidaritätsveranstaltung/Trauerfeier für alle in München vom Erdbeben betroffenen Menschen
  Stellungnahme des Oberbürgermeisters Dieter Reiter zu Antrag 109
• Beschluss Nr. 108
  Erhöhung der finanziellen Unterstützung des Phönixpreises
  Stellungnahme zu Beschluss Nr. 108
• Beschluss Nr. 107
  Straßenbenennung: Mevlüde-Genç-Straße
  Stellungnahmen zu den Beschlüssen Nr. 107 und 113
• Beschluss Nr. 106
  50 Jahre Ausländer/- Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
  Stellungnahme / Beschluss zu Anträgen Nrn. 106, 114, 115, 116, 117
• Beschluss Nr. 97
  Fest der Kulturen